Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Die Küche Keller & Schwalbe GbR

Vorwort:

Die Firma Die Küche Keller & Schwalbe GbR unterhält unter der Internetadresse www.die-kueche-kempen.de einen Internetauftritt, der auch für gewerbliche Zwecke genutzt wird. In diesen Internetauftritt ist ein Online-Shopsystem integriert, in dem hauptsächlich Haushalts-, Küchen- und Elektroartikel zum Kauf über das Internet angeboten werden.

§ 1 Allgemeines

Sämtliche Verträge über Lieferungen und Leistungen, die wir mit Unternehmern, juristischen Personen des privaten oder öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen schließen, unterliegen den nachstehenden Bedingungen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder uns ungünstiger ergänzende Bedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir diesen nicht gesondert widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Abbildungen im Online-Shop sind unverbindlich. Sie dienen der Illustration. Maße, Farbangaben und Ausstattungen können vom tatsächlichen Produkt abweichen. Der Vertrag zwischen Die Küche Keller & Schwalbe GbR und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens Die Küche Keller & Schwalbe GbR durch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronische Nachricht (E-Mail) zustande. Die Küche Keller & Schwalbe GbR behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder nach Prüfung der Bonität des Kunden. In diesem Fall unterrichtet Die Küche Keller & Schwalbe GbR den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung durch elektronische Nachricht (E-Mail), ohne für deren Zugang zu haften. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

§ 3 Lieferung und Lieferzeit

Alle Lieferungen werden gemäß den Fracht- und Speditionsbedingungen der Die Küche Keller & Schwalbe GbR verpackt. Aufstellung, bzw. Montage der Ware ist im Preis nicht enthalten. Bei Selbstabholung trägt der Käufer die Kosten der Transportverpackung und der Transportversicherung selbst. Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlustes gelieferter Ware geht mit Verlassen des Geschäftes von Die Küche Keller & Schwalbe GbR auf den Käufer über. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, hoheitliche Eingriffe, Krieg, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlicher Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Leistungsausfall seitens des Vorlieferanten des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als drei Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeiten bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Die Küche Keller & Schwalbe GbR vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

In den Preisen eingeschlossen ist auch die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands sind auf der Auftragsbestätigung / Rechung ausgewiesen. Versandkosten außerhalb Deutschlands müssen gesondert angefragt werden. Sie werden gesondert berechnet. Alle im Online-Shop ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der zurzeit gültigen MwSt von 19 %. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das von uns genannten Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher Vereinbarung zulässig. Die Zahlung der Rechnung hat unverzüglich nach Prüfung der Ware zu erfolgen, es sei denn, es wird Abweichendes vereinbart. Die von Die Küche Keller & Schwalbe GbR verkaufte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der Firma Die Küche Keller & Schwalbe GbR.

§ 5 Aufrechung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Küche Keller & Schwalbe GbR behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Käufer Kaufmann, dann geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Käufer über. Der Käufer ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Ist der Käufer mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlung ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Käufer nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Die Firma Die Küche Keller & Schwalbe GbR ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Käufers zur Einziehung der Forderung aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.Die Küche Keller & Schwalbe GbR kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderung anzeigen und die Forderung selbst einziehen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichar-tiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Inhaber: Klaus Keller

Fax: 02152/518363 E-Mail: info@die-kueche-kempen.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die emp-fangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns inso-weit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kos-ten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Er-stattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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